Unser Weg zum neuen CDU-Grundsatzprogramm

Mitgliederbrief von Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU Deutschlands

Sehr geehrte Mitglieder der CDU Deutschlands,

auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm haben
wir als Partei am 11. Dezember einen Meilenstein erreicht. Der Textentwurf der Programm- und Grundsatzkommission wurde dem Bundesvorstand übergeben und das weitere Vorgehen zur Beratung abgestimmt. Im Anschluss wurde die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz informiert. Die wesentlichen Inhalte des Entwurfs wurden vorgestellt. „In Freiheit leben. Deutschland sicher in die Zukunft führen“: Das ist der Titel des Programmentwurfs und zugleich unser Leitbild für Deutschland. Auf siebzig Seiten stecken wir die Grundlinien unserer Politik ab und machen den Menschen in diesem Land ein Angebot: CDU pur für eine neue Zeit. Mit unserem Grundsatzprogramm wollen wir Sicherheit, Halt und Orientierung geben.

Mit dem vierten Grundsatzprogramm nach 1978, 1994 und 2007 machen wir uns auf den Weg, um uns als Partei zu erneuern. Zum ersten Mal seit 17 Jahren arbeiten wir wieder heraus, was „grundsätzlich CDU“ ist. In dem aktuellen Entwurf stecken zwei Jahre intensiver Arbeit. In dieser Zeit hat die Programm- und Grundsatzkommission mit ihren elf Fachkommissionen in über 200 Sitzungen die Grundsätze und Positionen unserer Partei fortgeschrieben und weiterentwickelt. Und wir haben miteinander, mit Ihnen, mit vielen Expertinnen und Experten in Fachgesprächen, auf Regionalkonferenzen, in CDU Live-Veranstaltungen und vor Ort diskutiert, analysiert, abgewogen, gerungen um die besten Argumente und die besten Ideen für ein starkes, sicheres und freies Deutschland.

Der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms atmet den Geist von Freiheit, Sicherheit, Zusammenhalt und Aufbruch. Es ist ein Programm der Zuversicht. Wir wollen, dass die Menschen optimistisch in die Zukunft blicken. Dafür braucht es gerade jetzt eine stabile politische Kraft, die den Menschen ein Leben in Freiheit und Sicherheit ermöglicht, die für Stabilität sorgt und Zuverlässigkeit garantiert. Wir als CDU stehen für innere und äußere, wirtschaftliche, ökologische und soziale Sicherheit. Wir setzen auf ein festes Wertefundament und auf eine Politik des sozialen Zusammenhalts. Wir setzen auf einen modernen, lösungsorientierten Staat und eine wettbewerbsfähige, nachhaltige Wirtschaft.

Das sind die nächsten Schritte

Wie geht es weiter auf unserem Weg zum neuen Grundsatzprogramm? Derzeit liegt der Programmentwurf beim Bundesvorstand. Dieser wird den Entwurf auf seiner Klausurtagung in Heidelberg am 12. und 13. Januar 2024 diskutieren und verabschieden. Er geht dann im Anschluss als Leitantrag des Bundesvorstandes für unseren Parteitag vom 6. bis 8. Mai an die antragsberechtigten Gliederungen und Verbände. Von Mitte Januar bis zum Parteitag ist die Zeit, um mit Ihnen den Entwurf zu diskutieren und den Parteitag vorzubereiten. Wir wollen, dass auf Veranstaltungen in den Orts- und Kreisverbänden und auf den sechs Grundsatzprogrammkonferenzen in ganz Deutschland über unser neues Programm diskutiert wird.

Viele von Ihnen würden schon heute gerne den Entwurf der Programm- und Grundsatzkommission lesen und diskutieren. Dies gilt umso mehr, weil der Entwurf bereits kursiert und in der Presse breit besprochen wird. Ich freue mich über das große Interesse, bitte aber um Verständnis, dass wir zunächst die Diskussion im Bundesvorstand am 12. und 13. Januar abwarten werden. Erst mit dem Beschluss des Bundesvorstandes steht der Textentwurf fest, der Grundlage der Antragsberatungen auf dem Parteitag sein wird und zu dem Änderungswünsche aus unserer Partei eingebracht werden können.

Ich freue mich auf den Rest der Wegstrecke bis zu einem neuen Grundsatzprogramm mit Ihnen. Die Botschaft des gestrigen Tages ist klar: Die CDU ist zurück. Wir wollen: In Freiheit Leben. Deutschland sicher in die Zukunft führen.

Herzliche Grüße
Carsten Linnemann